Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) VINSON Werner & Waniek OG

1. GELTUNGSBEREICH

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Verkauf und die Lieferung von Waren durch die VINSON Werner & Waniek OG. (im Folgenden "VINSON" genannt) mit dem Firmensitz und der Geschäftsadresse in 1120 Wien, Hetzendorfer Straße 79a.

2. PREISE

2.1 Die Preise beziehen sich nur auf die Waren selbst und umfassen nicht die Versandkosten. Alle durch den Versand entstehenden Kosten, einschließlich allfälliger Ein- bzw. Ausfuhrabgaben, trägt der Käufer.

Ab einem Bruttowarenpreis von derzeit EUR 99,- für Konsumenten innerhalb Österreichs übernimmt VINSON die Kosten der Zustellung. Für die restlichen europäischen Staaten werden die tatsächlich anfallenden Zustellkosten in Rechnung gestellt - diese werden bei Bestellung im Internet-Onlineshop nach korrekter Auswahl im Warenkorb angezeigt, und bei einer per E-Mail abgegebenen Bestellung in der von VINSON schriftlich (einschließlich per E-Mail) abgegebenen Bestellbestätigung ausgewiesen. Die genannten Beträge können von VINSON für zukünftige Verträge jederzeit einseitig geändert werden.

2.2 Die in Katalogen, Prospekten, Preislisten etc. angegebenen Preise sind - soweit nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes angegeben ist - stets unverbindlich. Für Nachbestellungen sind die Preise ebenfalls unverbindlich.

2.3 Die Preise basieren auf den Kosten zum Zeitpunkt der erstmaligen Preisangabe. Sollten sich die Kosten bis zum Zeitpunkt der Abgabe einer Bestellung durch den Käufer verändern, so ist VINSON berechtigt, die Preise entsprechend anzupassen. Die verbindlichen Preise werden im Internet-Onlineshop nach korrekter Auswahl im Warenkorb angezeigt, und bei einer per E-Mail abgegebenen Bestellung in der von VINSON schriftlich (einschließlich per E-Mail) abgegebenen Bestellbestätigung ausgewiesen.

3. ZAHLUNG UND ANZAHLUNGEN

3.1 Der Kaufpreis ist spätestens bei Lieferung der Ware fällig. Dies gilt auch für Teillieferungen, bei denen der Kaufpreis für die jeweils gelieferten Teilmengen zu bezahlen ist.

Ist Lieferung mit Zustellung vereinbart, so wird diese und eine allenfalls vom Käufer gewünschte Transportversicherung gesondert verrechnet. Das Entgelt dafür wird bei Lieferung der Ware fällig. Sofern der verrechnete Preis nicht bei Lieferung voll bezahlt wird, ist der Überbringer der Waren berechtigt, diese auf Kosten des Käufers wieder mitzunehmen. Gerechtfertigte Reklamationen berechtigen den Käufer nicht zur Zurückbehaltung des gesamten, sondern lediglich eines angemessenen Teiles des Rechnungsbetrages. Bei Geschäften mit Verbrauchern kann dieser seine Zahlung zur Gänze dann verweigern, wenn VINSON die Lieferung nicht vertragsgemäß erbracht hat oder die Erbringung durch deren schlechte Vermögensverhältnisse, die dem Verbraucher zur Zeit der Vertragsschließung weder bekannt waren noch bekannt sein mussten, gefährdet ist. Bietet VINSON eine angemessene Sicherstellung an, so entfällt dieses Recht, die Zahlung zu verweigern.

3.2 VINSON behält sich das Eigentum an allen Waren bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises samt Nebengebühren vor.

3.3 Bei Erteilung eines Auftrages im Online-Shop ist der Kaufpreis vollständig im Voraus zu leisten. Die Zahlung kann mit allen im Online-Shop angebotenen Zahlungsarten d.h. mittels Kreditkarte (PayPal) , Sofortüberweisung oder Vorauszahlung erfolgen.

3.4 Zahlungen an das Personal von VINSON werden nur anerkannt, wenn diese mit einer Kassaquittung bestätigt werden.

3.5 Ist der Käufer mit der Zahlung oder sonstigen Leistung in Verzug, so kann VINSON:

- die Erfüllung ihrer eigenen Verpflichtungen bis zur Bewirkung der rückständigen Zahlungen oder sonstigen Leistungen aufschieben,

- eine angemessene Verlängerung der Lieferfrist in Anspruch nehmen,

- den ganzen oder noch offenen Kaufpreis sofort fällig stellen (Terminverlust); dies gilt auch bei Vereinbarung einer Ratenzahlung mit dem Verbraucher unter der Voraussetzung, dass VINSON ihre Leistungen bereits erbracht hat, zumindest eine rückständige Leistung des Verbrauchers seit mindestens 3 Wochen fällig ist sowie VINSON den Verbraucher unter Androhung des Terminverlustes und Setzung einer Nachfrist von mindestens 2 Wochen erfolglos gemahnt hat, wobei die sofort fälligen Raten unter Berücksichtigung eines Abzugs für die der Restlaufzeit entsprechenden Zinsen zu kürzen sind,

- Verzugszinsen von 5% über dem Basiszinssatz der Oesterreichischen Nationalbank, mindestens 9% pro Jahr, plus Umsatzsteuer verrechnen, und

- bei Nichteinhaltung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten, sowie

- vom Käufer die entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind und in einem angemessenen Verhältnis zur betriebenen Forderung stehen, begehren, wobei der Käufer verpflichtet ist, maximal die Vergütungen des eingeschalteten Inkassoinstitutes zu ersetzen, die sich aus der VO des BMWA über die Höchstsätze der Inkassoinstitute ergeben. Darüber hinaus ist jeder weitere Schaden, insbesondere auch der Schaden, der dadurch entsteht, dass infolge Nichtzahlung entsprechend höhere Zinsen auf allfällige Kreditkosten seitens VINSON anfallen, unabhängig vom Verschulden am Zahlungsverzug zu ersetzen.

3.6 Eingeräumte Rabatte oder Boni sind mit dem Eingang der vollständigen Zahlung aufschiebend bedingt. Bei Bezahlung mit Gutscheinen kann für allfällige Restbeträge keine Gutschrift ausgestellt werden. Die Einlösefrist von Gutscheinen/Einkaufsbons etc. richtet sich nach dem an den Gutscheinen/Einkaufsbons etc. angegebenen Datum.

3.7 Rabatte und Skonti gelten nicht für Subskriptionen, Gewinnspiele jeder Art oder bereits reduzierte Waren. Rabatte sowie Aktionsangebote sind nur bei der Abnahme von üblichen Haushaltsmengen anwendbar.

3.8 Bei Verzug mit der Zahlung von Rechnungen wird, soweit zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig und angemessen, an den Käufer ein Mahnschreiben zur Zahlung des ausständigen Kaufpreises und einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von bis zu 10% des Kaufpreises, mindestens jedoch EUR 7,30, gerichtet. Bezahlt der Käufer diesen Betrag bis zu dem im Mahnschreiben genannten Termin nicht, ist VINSON berechtigt, unverzüglich eine Mahnklage einzubringen.

3.9 Für Geschäfte mit Verbrauchern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes gelten Punkt 3.4 und Punkt 3.5 letzter Aufzählungspunkt nicht.

4. GEFAHRENÜBERGANG

4.1 Bei Selbstabholung der Ware durch den Käufer gehen Nutzung und Gefahr spätestens mit der Übergabe an der Kassa auf den Käufer über.

4.2 Bei Zustellung der Ware durch VINSON gehen Nutzung und Gefahr spätestens mit der Übergabe an den Käufer oder dessen Vertreter auf den Käufer über.

5. RÜCKGABE DER WARE

5.1 VINSON ist bis auf Widerruf bereit, bei ihr gekaufte Waren gegen Erstattung des vollen Kaufpreises unter folgenden Voraussetzungen zurückzunehmen: Die Rückgabe muss innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum originalverpackt, unbeschädigt und unter Vorlage der Originalrechnung erfolgen. Gekennzeichnete Aktionsangebote werden ausschließlich in der gekauften Gesamtmenge zurückgenommen. Die Rücknahme erfolgt zu dem zum Zeitpunkt des ursprünglichen Kaufs gültigen Preis. Die Erstattung des Kaufpreises erfolgt in Form einer Gutschrift. Hiervon ausdrücklich ausgenommen sind Bestellwaren, Ausstellungsartikel, Restposten und Teilmengen aus Verpackungseinheiten..

5.2 Ist der Käufer ein Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes und hat er seine Bestellung per E-Mail oder über den Internet-Onlineshop aufgegeben, so kann er gemäß §§ 5e - 5h Konsumentenschutzgesetz und in Abweichung von Punkt 5.1 innerhalb von sieben Werktagen (Montag bis Freitag) ab dem Tag des Eingangs der Ware beim Käufer den Rücktritt vom Kaufvertrag erklären. Der Rücktritt bedarf keiner Begründung, sondern muss nur fristgerecht abgesendet werden. Der Käufer erhält gegen Rücksendung der Ware den bereits bezahlten Kaufpreis zurückerstattet, hat jedoch die Kosten der Rücksendung zu tragen.

6. BESTELLUNGEN, LIEFERFRIST, LIEFERHINDERNISSE, RÜCKTRITT VOM VERTRAG

6.1 VINSON nimmt Aufträge per E-Mail in der Zentrale oder über den Internet-Onlineshop von Montag bis Freitag in der Zeit von 09.00 Uhr bis 17.00 Uhr entgegen. Die Bestellzeiten können von VINSON entsprechend den Angaben in Werbeaussendungen bzw im Internet-Onlineshop von Zeit zu Zeit geändert werden. Sofern Aufträge außerhalb der Bestellzeiten eingehen, gelten diese erst am Beginn der Bestellzeit am nächsten Werktag als zugegangen. Bei Auftragserteilung hat der Kunde einen gewünschten Liefertermin sowie einen Ersatztermin und den genauen Lieferort zu nennen. Der Kunde ist verpflichtet, zu diesen Terminen die ordnungsgemäße Übernahme der bestellten Ware am angegebenen Lieferort sicherzustellen. VINSON übermittelt dem Kunden ausschließlich per E-Mail eine Bestellbestätigung mit allen relevanten Auftragsdaten.

6.2 Die Lieferung erfolgt durch VINSON oder einen beauftragten Spediteur zu geschäftsüblichen Zeiten (Montag bis Freitag exklusive Feiertage) Im Fall der Nichtannahme von bestellter Ware ist VINSON berechtigt, den Ersatz der dadurch entstandenen Mehraufwendungen, wie z.B. frustrierte Transportkosten, zu verlangen. Dies gilt nicht, wenn VINSON ihre Leistungen nicht vertragsgemäß erbringt.

6.3 Die Annahme von Bestellungen erfolgt unter Vorbehalt der Liefermöglichkeiten. VINSON behält sich vor, bei Überzeichnung eines Produktes den Bestellern auch geringere Mengen zuzuteilen. Wird die Lieferung oder die Einhaltung einer vereinbarten Lieferfrist durch von VINSON nicht zu vertretende Umstände unmöglich, so erlischt die Lieferpflicht zu dem vorgesehenen Liefertermin. Zu den von VINSON nicht zu vertretenden Umständen gehören insbesondere: Schwierigkeiten beim Bezug der Waren oder Vormaterialien von Dritten, bei Subskriptionen die verspätete Freigabe der Waren durch den Lieferanten von VINSON, Betriebsstörungen (auch bei Lieferanten von VINSON), Verkehrsstörungen, Aussperrungen und Streiks sowie alle Fälle höherer Gewalt. VINSON wird in solchen Fällen den Käufer unverzüglich kontaktieren, um einen Ersatztermin für die verhinderte Lieferung zu vereinbaren. Sofern dem Käufer von VINSON ein neuer Liefertermin angeboten wird, der nicht später als zwei Wochen nach einem der ursprünglich vereinbarten Liefertermine liegt, und die Lieferung zu diesem neuen Termin auch ordnungsgemäß durchgeführt wird, liegt eine rechtzeitige Lieferung durch VINSON im Sinne des Kaufvertrages vor.

6.4 Kann VINSON dem Käufer keinen neuen Liefertermin gemäß Punkt 6.3 anbieten oder kann auch der neue Liefertermin aus den in Punkt 6.3 genannten Fällen (Unmöglichkeit der Lieferung zum vereinbarten Termin aus durch VINSON nicht zu vertretenden Umständen) nicht eingehalten werden, ist VINSON berechtigt, vom Vertrag zur Gänze oder teilweise zurückzutreten, ohne schadenersatzpflichtig zu werden. Ebenso kann in diesen Fällen der Käufer vom Vertrag zurücktreten.

6.5 Bei teilbaren Leistungen hat der Käufer kein Rücktrittsrecht betreffend lieferbare Teile, soweit Teile der Leistung erfüllbar und für den Käufer verwendbar sind. Unter den gleichen Voraussetzungen, bzw. wenn die restlichen Teile rechtzeitig (im Sinne von Punkt 6.3) nachgeliefert werden können, ist der Käufer nicht berechtigt, die Annahme von Teillieferungen zu verweigern.

6.6 Erklärt der Käufer ungerechtfertigt, am Vertrag nicht festhalten zu wollen ("Storno"), und stimmt VINSON dem schriftlich oder per E-Mail zu, so hat VINSON bei Lagerware Anspruch auf 15% des Kaufpreises als pauschalierter Schadenersatz ("Stornogebühr"). Bei Bestellware ist eine derartige Vertragsauflösung grundsätzlich ausgeschlossen. Davon abweichend bleiben für Verbraucher die gesetzlichen Rücktrittsrechte ohne Stornogebühr gemäß §§ 5e – 5h Konsumentenschutzgesetz (siehe auch Punkt 5.2) aufrecht.

6.7 Änderungen oder Stornierungen von Bestellungen durch den Käufer bedürfen grundsätzlich der Schriftform (einschließlich per E-Mail). VINSON behält sich vor, auch Erklärungen in anderer Form anzunehmen, die dann aber erst mit der schriftlichen Bestätigung durch VINSON (einschließlich per E-Mail) wirksam werden.

6.8 Für Online-Gutscheine gelten allfällig zusätzliche am Gutschein selbst, oder im Internet genannten Bedingungen.

7. GEWÄHRLEISTUNG

7.1 Zusagen, wie über die Verwendbarkeit oder besondere Eigenschaften der Ware, oder Erklärungen der Geschäftsführung oder von Angestellten von VINSON sind unverbindlich und stellen keine ausdrückliche Zusicherung bestimmter Eigenschaften dar, wenn sie nicht schriftlich (einschließlich per E-Mail) erfolgen.

7.2 Gewährleistungsansprüche setzen voraus, dass Mängel VINSON unverzüglich angezeigt werden, und zwar erkennbare Mängel sofort bei Übernahme, versteckte Mängel nach Entdeckung, und unter Vorlage der angebrochenen Ware und Originalrechnung.

7.3 Ein Gewährleistungsanspruch ist in jedem Fall mit dem Kaufpreis der gelieferten und mangelhaften Ware begrenzt.

7.4 VINSON erfüllt ihre Gewährleistungsverpflichtungen nach ihrer Wahl entweder durch Lieferung mangelfreier Ware, Verbesserung, Nachlieferung von Fehlmengen oder Rückabwicklung des Vertrags (d.h. Rückzahlung des Kaufpreises) innerhalb einer angemessenen Frist.

7.5 Handelsübliche oder geringfügige, technisch bedingte Abweichungen der Qualität, Quantität, Farbe, Größe, des Gewichtes, der Ausrüstung oder des Design stellen weder Gewährleistungsmängel noch Nichterfüllung des Vertrages dar.

7.6 VINSON haftet nicht für geschmackliche, farbliche, materialmäßige und mustermäßige Übereinstimmung oder sonstige Übereinstimmungsmerkmale von nachbestellter Ware. Entsprechendes gilt für nach Muster bestellte Ware, soweit sich die Abweichung in den handelsüblichen und technischen Grenzen hält.

7.7 Nach Verkostung, Konsumation oder begonnener Ver- oder Bearbeitung der Ware ist jede Gewährleistung ausgeschlossen.

7.8 Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre ab dem Zeitpunkt des Gefahrenüberganges gemäß Pkt. 4.

7.9 Für Geschäfte mit Verbrauchern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes gelten die Punkte 7.1 bis 7.4 sowie die Punkte 7.7 bis 7.8 nicht.

8. HAFTUNG FÜR SCHADENERSATZ

8.1 VINSON haftet für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, mit Ausnahme von Schäden an der Person.

8.2 Die Haftung ist im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen mit 10% des Kaufpreises begrenzt. Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden, sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Käufer ist ausgeschlossen.

8.3 Für Geschäfte mit Verbrauchern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes gilt Punkt 8.2 nicht.

9. ABHOLUNG, ANNAHMEVERZUG DES KÄUFERS

9.1 Bei VINSON bestellte bzw. kommissionierte Ware ist innerhalb von 14 Tagen ab Verständigung bzw. Kommissionierung abzuholen. Eine allfällige längere Lagerzeit bis zu maximal 4 Wochen muss vereinbart und auf dem Auftrag bzw. der Rechnung erfasst werden.

9.2 Wird die Ware innerhalb dieser Frist nicht abgeholt bzw. nicht übernommen, hat VINSON das Recht, entweder die Ware auf Gefahr des Käufers unter Anrechnung einer Lagergebühr von 5% des Rechnungsbetrages pro angefangenem Monat plus Umsatzsteuer zu lagern und auf Erfüllung des Vertrages zu bestehen, oder aber nach Setzung einer Nachfrist von 2 Wochen vom Vertrag zurückzutreten und die Ware an einen anderen Kunden weiterzuverkaufen, wobei in diesem Fall der Käufer eine sofort fällige Manipulationsgebühr von 10% des Kaufpreises plus Umsatzsteuer zu zahlen hat.

10. SUBSKRIPTIONEN

10.1 VINSON bietet von Zeit zu Zeit den Bezug von besonderen Weinen in Form von Subskriptionen an. Mit einer Subskription erwirbt der Besteller die Bezugsmöglichkeit für den im jeweiligen Subskriptionsangebot genannten Wein mit einer Lieferung zu einem späteren Zeitpunkt. Das Subskriptionsangebot von VINSON begründet keine Verpflichtung für VINSON, den im jeweiligen Subskriptionsangebot genannten Wein zu liefern. Die Bezugsmöglichkeit auf Subskriptionsweine besteht nur während des im Subskriptionsangebot genannten Zeitraums. Bei Überzeichnung eines Weines behält sich VINSON die Zuteilung auch geringerer Mengen vor.

10.2 Die Ausliefertermine der Weine sind von der Freigabe der Produzenten abhängig und können sich verschieben. Bei Ausfall der Lieferung erhält der Besteller die geleistete Anzahlung auf den Subskriptionswein sofort zurückerstattet. Es besteht kein Anspruch auf Realersatz.

10.3. Eine Bestellung gilt als angenommen, wenn der Besteller von VINSON eine Auftragsbestätigung mit Anforderung des Anzahlungsbetrages erhält. Bei Auslieferung des Weines erhält der Besteller die Endabrechnung. Die Anzahlung und der Endbetrag sind jeweils binnen 14 Tagen zu begleichen. Hinsichtlich der sonstigen Zahlungsmodalitäten wird auf Punkt 3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwiesen.

11. VERANSTALTUNGEN UND EVENTS

11.1 VINSON bietet im Rahmen seines Geschäftsbetriebs nach gesonderter Ankündigung Veranstaltungen und Events an. VINSON kann eine Teilnahme an solchen Veranstaltungen/Events erst dann garantieren, wenn der Teilnehmer von VINSON eine schriftliche (einschließlich per E-Mail) Zusage erhalten Eine Teilnahmebestätigung wird dem Kunden ca. 3 Tage vor dem Termin schriftliche (einschließlich per E-Mail) zugesandt.

12. JUGENDSCHUTZ

12.1 Die Abgabe und die Zustellung von Wein und Spirituosen kann nur an Personen über 18 Jahren erfolgen. Zur Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften ist VINSON berechtigt, Ware erst nach Legitimation durch einen amtlichen Lichtbildausweis zu übergeben. Im Fall der berechtigten Verweigerung der Übergabe ist der Kunde zum Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens verpflichtet (z.B. Kosten der Zustellung).

13. EDV-VERARBEITUNG UND KUNDENDATEN

13.1 Der Käufer stimmt zu, dass die im Kaufvertrag angeführten und bei der Registrierung bekannt gegebenen Daten über ihn unter Beachtung der Bestimmungen des Datenschutzgesetzes gespeichert und verarbeitet werden. Diese Daten werden, im jeweils notwendigen Ausmaß, zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften, zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs und der Kundenpflege verwendet. Im Rahmen der Kundenpflege werden die Daten von VINSON nicht an andere Unternehmen weitergegeben.

14. SONSTIGE BESTIMMUNGEN

15.1 Sofern einzelne Bestimmungen des Vertrages bzw. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sind, hat dies nicht die Ungültigkeit des gesamten Vertrages zur Folge. Der restliche Vertragsinhalt bleibt unverändert bestehen.

14.2 Erfüllungsort ist sowohl für VINSON als auch den Käufer Wien.

14.3 Zur Entscheidung aller im Zusammenhang mit dem Vertrag entstehenden Streitigkeiten ist das sachlich zuständige Gericht in Wien 1 ausschließlich zuständig.

14.4 Der Vertrag unterliegt österreichischem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

14.5 Für Geschäfte mit Verbrauchern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes gilt Punkt 14.3 nicht. Punkt 14.4 gilt mit der Einschränkung, dass unter den Bedingungen des Art 6 der Verordnung (EG) Nr. 593/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über das auf vertragliche Schuldverhältnisse abzuwendende Recht ("Rom I") besondere Verbraucherschutzbestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, dem gewählten österreichischen Recht vorgehen können.